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Kanada - EU: CETA-Drawback-Verbot tritt in Kraft

Land: Kanada


Das umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen CETA zwischen Kanada und der EU sieht ein Drawback-Verbot vor. Das Verbot tritt zum 21. September 2020 in Kraft. 

Der Handelsteil des umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommen CETA zwischen Kanada und der EU wird seit dem 21. September 2017 vorläufig angewendet. Artikel 2.5 sieht ein Drawback-Verbot vor, das gemäß Absatz 3 dieses Artikels drei Jahre nach Inkrafttreten des Abkommens angewendet wird. Die Europäische Kommission hat nun mitgeteilt, dass das Verbot ab dem 21. September 2020, drei Jahre nach Beginn der vorläufigen Anwendbarkeit des Handelsteils, gilt.

"Drawback-Verbot" bezeichnet eine Regelung, nach der Präferenznachweise dann nicht ausgefertigt werden dürfen, wenn bei der Herstellung von Ursprungswaren Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft verwendet worden sind, für die - insbesondere im Zollverfahren der aktiven Veredelung - die vorgesehenen Einfuhrzölle wegen der Ausfuhr der aus den betreffenden Vormaterialien hergestellten Erzeugnisse nicht erhoben oder erstattet worden sind.

Quelle: GTAI