Belarus nutzt das Internet für sein öffentliches Beschaffungswesen. Als Ausschreibungsplattform dient das "Nationale Zentrum für Marketing und Preisstudien" in Minsk. Staatspräsident Lukaschenko hatte in dem Ukas Nr. 529 "Über staatliche Käufe" angeordnet, dass alle Ausschreibungshinweise über diese Einrichtung erfolgen müssen. Nach geltender Rechtslage können sich andere Dienstleister im Geschäft mit Tender-Informationen bis auf weiteres kaum mehr neu etablieren.
Die Hauptaufgabe des Nationalen Zentrums für Marketing und Preisstudien liegt dem Direktor Boris Smolkin zufolge in der Sammlung von Daten und Informationen für die Außenwirtschaft und der Unterstützung der Exportanstrengungen belarussischer Unternehmen. Hierzu gehörten gezielte Marktforschung, Beratung, Weiterbildungsmaßnahmen und Hilfe bei der Geschäftsanbahnung. Das Zentrum sei ein "staatliches, aber kommerzielles Unternehmen".
Seine Einrichtung bilde aber auch eine Anlaufstelle für ausländische Unternehmen, betonte Smolkin. Das Internet-gestützte Informationsangebot des Zentrums umfasse die wöchentliche Veröffentlichung von durchschnittlich 1.000 bis 1.200 Hinweisen auf belarussische Tender. Außerdem seien aktuell Hinweise auf rund 3.500 ausländische Ausschreibungen in die Datenbank eingestellt. Zudem betreibe das Zentrum Monitoring über Ausschreibungen in mehr als 70 Ländern.
Ein regelmäßiger Informationsaustausch erfolge dabei mit 43 Ländern. Meist geschehe dies aufgrund bilateraler Abkommen oder Rahmenabkommen. Dabei fließe in der Regel kein Geld, sondern die Partner tauschten gegenseitig Ausschreibungs- und Projektinformationen aus. Die praktische Umsetzung sehe zum Beispiel so aus, dass der österreichische Partner die Oberzeile seiner Ausschreibungshinweise ins Russische übersetze und zusammen mit dem deutschsprachigen Text an das Nationale Zentrum in Minsk übermittle. Dieses wiederum verfahre ebenso. Das heißt, es übersetzt die russische Kopfzeile ins Deutsche und versendet sie mit der russischsprachigen Tender-Information nach Wien. Die österreichische Seite habe fünf Wirtschafts- und Industriezweige benannt, für die sie sich, was Ausschreibungshinweise aus Belarus anbetrifft, interessiere. Auf ähnliche Weise grenzte das Zentrum sein Interesse an Ausschreibungsinformationen aus Österreich ein.
Eine besonders enge Zusammenarbeit im Bereich des internationalen Tender-Informationsaustausches gebe es mit China sowie neuerdings auch mit Venezuela und der Slowakei. Das Internet-Portal des Zentrums verzeichne zurzeit 7.000 bis 9.000 Besuche pro Tag, die Seite für Exportförderung rund 3.000. Bei letzterer entfielen etwa 85% der Besuche auf ausländischen Interessenten. Das Portal für Exportförderung könne unentgeltlich genutzt werden. Unternehmen, auch ausländische, hätten die Möglichkeit, sich dort registrieren zu lassen und in russischer oder englischer Sprache Kaufgesuche, Lieferangebote und Kooperationsofferten zu veröffentlichen. Die Internetseite enthalte auch ein Verzeichnis belarussischer Exporteure sowie Informationen über wichtige Messen und Ausstellungen im In- und Ausland.
Gegen Gebühr erfolge dagegen die Nutzung des Icetrade-Portals. Dieses bietet Ausschreibungshinweise und -unterlagen im Volltext sowie Informationen über die rechtlichen Rahmenbedingungen und Verfahrensvorschriften im öffentlichen Beschaffungs- und Ausschreibungswesen des Landes. Gegen Zahlung von 400 EUR pro Jahr erhalte der Kunde einen Benutzernamen und ein Passwort. Die Ausschreibungshinweise seien in insgesamt rund 40 Branchenkörbe gegliedert und stünden dort zum Download bereit. Dies erleichtere der Firma die Recherche ermögliche einen schnellen Zugriff auf die jeweils interessierenden Tender-Informationen.
Über die elektronische Tender-Plattform Dgmarket-Belarus bietet die Einrichtung nach Darstellung von Smolkin einen Zugang zu insgesamt 100.000 Ausschreibungshinweisen aus 167 Ländern an. Hinzu kommen Hinweise auf Ausschreibungen der Weltbank und anderer internationaler Finanzorganisationen beziehungsweise Entwicklungsbanken. Ferner seien dort komplette Ausschreibungs-Dokumentationen und Informationen über Ausschreibungsergebnisse einschließlich internationaler öffentlicher Aufträge zu finden. Gegen Zahlung von 500 USD pro Jahr erhalte der Kunde Zugang zum vollen Text von 200 Ausschreibungen pro Monat.
Marktforschungs- und Consulting-Dienste leistet die Einrichtung nach Angaben Smolkins von 100 USD an aufwärts. Sie veranstaltet Weiterbildungsseminare und Fachvorträge zu praktischen Fragen der Außenwirtschaft. In der Zentrale in Minsk beschäftigt sie annähernd 100 Mitarbeiter und in den Filialen in Mahiljou (Mogilew), Homel (Gomel), Grodna (Grodno), Wizebsk (Witebsk), Lida und Brest jeweils vier bis fünf.
Als Print-Version zur Verbreitung seiner Ausschreibungshinweise gibt das Icetrade-Portal ein Informationsbulletin "Konkursnyje Torgi w Belarussi i sa rubeshom" heraus. Es erscheint in russischer Sprache in einer Auflage von etwas über 800 Exemplaren wöchentlich. Der eingangs zitierte Ukas des Staatspräsidenten bestimmt, dass Informationen über staatliche Kauf- beziehungsweise Beschaffungsvorhaben nur dann offiziellen Charakter haben, wenn sie nicht nur über die Website des Zentrums, sondern auch über dessen Bulletin veröffentlicht werden.
Alle belarussischen Tender seien offene internationale Ausschreibungen, sagte Smolkin, ohne dabei aber eine Bewertung der Transparenz und der praktischen Teilnahmemöglichkeiten potenzieller ausländischer Bieter vorzunehmen. Ausländische Unternehmen, die im Zusammenhang mit Ausschreibungen in Belarus eine Angebotsaufforderung den Zuschlag erhalten, stehen regelmäßig einer Fülle rechtlicher Fragestellungen gegenüber. In diesem Fall ist die Repräsentanz der Deutschen Wirtschaft in Minsk ein kompetenter Ansprechpartner. Sie bietet Hilfestellung durch Musterverträge beziehungsweise bei vertraglichen und steuerlichen Regelungen.
Quelle DowJones/NfA/3.12.2007
Kontaktadressen:
National Centre for Marketing and Price Study
Direktor: Boris J. Smolkin
E-Mail: ncm@icetrade.by
Internet: www.icetrade.by
Exportförderung-Portal
Internet: www.export.by
Dgmarket-Belarus
Internet: by.dgmarket.com
Repräsentanz der Deutschen Wirtschaft in Belarus
E-Mail: ahkminsk@mail.belpak.by
Internet: belarus.ahk.de
