Kuwait novelliert Urheberrecht

Von Sherif Rohayem(GTAI) Änderungen spielen sich vor allem auf institutioneller Ebene ab. So überträgt das neue Gesetz Nr. 22/2016 über Urheberrechte und verwandte Schutzrechte (kUrhG) den Vollzug desselben auf die kuwaitische Nationalbibliothek. Das alte Gesetz, das nun vollständig ersetzt wurde, sah diese Zuständigkeit noch beim Ministerium für Informationen. Gemäß Art. 36 kUrhG überwacht die Nationalbibliothek die Einhaltung des Urheberrechts. Zu diesem Zweck darf sie etwa Druckereien, Buchhandlungen, Verlage und andere öffentlichen Einrichtungen durchsuchen. Stellt das Personal der Nationalbibliothek mögliche Verstöße fest, leitet sie ihre Erkenntnisse an die zuständigen Behörden weiter. Zur Erfüllung ihrer Aufgaben darf sie die Polizei um Amtshilfe ersuchen (Art. 36 kUrhG).Der vollständige Artikel steht Ihnen nach Anmeldung unter folgendem Link zur Verfügung.