Angesichts der durch das russische Kohleembargo verursachten Knappheit will die Regierung Kohle für Haushalte und Wohnungsbaugenossenschaften subventionieren, wie Energieministerin Anna Moskwa am Dienstag ankündigte.
Der Plan der Regierung sieht vor, dass die Verbraucher:innen bis zu drei Tonnen Kohle pro Haushalt zu einem Höchstpreis von 996 Zloty (214 €) kaufen können. Verkäufer:innen, die den Preis auf diesem Niveau halten, erhalten eine Entschädigung von bis zu 750 Zloty (161 €).
„Um in den Genuss der Subvention zu kommen, müssen die Bürger:innen die Kohle entweder bei Anbieter:innen kaufen, die sich dem Subventionsprogramm angeschlossen haben, oder sie bei der polnischen Bergbaugruppe (PGG) bestellen“, so Moskwa.
Seit April hat Polen als Reaktion auf den Einmarsch Russlands in die Ukraine ein Einfuhrverbot für russische Kohle verhängt. Der Brennstoff wird hauptsächlich zum Heizen von Häusern und einigen Kraftwerken verwendet.
Die Sanktionen trugen zum Preisanstieg bei. Während Kohle aus dem Bergwerk etwa 1.000 Zloty (214 €) kostet, boten Kohlehändler:innen das Produkt oft doppelt oder dreimal so teuer an.
Die Gesamtkosten des Subventionsprogramms belaufen sich nach Angaben des Ministerpräsidenten auf 3 Milliarden Zloty (rund 643 Millionen Euro).
Im Jahr 2021 importierte Polen etwa sechs Millionen Tonnen russische Kohle, was russischen Unternehmen Einnahmen in Höhe von 500 Millionen Dollar (gut 478 Millionen Euro) einbrachte. Die Regierung kündigte an, sie werde die russische Kohle durch Lieferungen aus den USA, Kolumbien, Indonesien und Südafrika ersetzen.
Der Gesetzentwurf zur Einführung des Subventionsprogramms muss noch vom Parlament verabschiedet und vom Präsidenten unterzeichnet werden, bevor er in Kraft tritt, so Moskwa.
