Senat setzt Dilma Rousseff ab / Konjunktur klart langsam auf
Von Edwin Schuh
São Paulo (GTAI) - Nachdem die olympischen Spiele für einige Tage von den Problemen ablenkten, kommt Brasilien nun wieder im Alltag an. Mit einer Dreiviertelmehrheit hat der Senat am 31. August entschieden, die vorübergehend suspendierte Präsidentin Dilma Rousseff endgültig ihres Amtes zu entheben. Rousseff wird eine Schönfärbung des Staatshaushaltes vorgeworfen. Unmittelbar danach wurde der bisherige Übergangspräsident Michel Temer im Amt bestätigt. Er soll bis zur nächsten regulären Wahl 2018 regieren.
Mit der Absetzung Dilma Rousseffs als Präsidentin geht ein langer Machtkampf zu Ende. Mangels Alternative genießt die Regierung Temer offenbar genug Akzeptanz, um bis zur nächsten Wahl im Amt zu bleiben, obwohl auch gegen Temer selbst Bestechungsvorwürfe vorliegen. Dieser hat bekräftigt, 2018 nicht für eine zweite Amtszeit kandidieren zu wollen. Ohne eine mögliche Wiederwahl im Hinterkopf könnte er eher unpopuläre Maßnahmen ergreifen, um den Staatshaushalt zu sanieren. Dazu gehören eine langfristige Deckelung der Staatsausgaben, Reformen des Arbeitsmarktes und des Sozialsystems, Privatisierungen und womöglich Steuererhöhungen. Es bleibt zu hoffen, dass nach dem nun abgeschlossenen Impeachment-Verfahren endlich konkrete Pläne vorgelegt werden.
