Am 4.6.2007 ist in Russland ein Gesetz über die neuzu errichtende Entwicklungsbank in Kraft getreten (Föderales Gesetz Nr.82-FZ vom 17.5.2007). Inzwischen hat die Bank nach erfolgterstaatlicher Registrierung ihre Arbeit aufgenommen.
Die staatliche "Bank für Entwicklung und außenwirtschaftlicheTätigkeit" ist auf der Grundlage der ehemaligen Außenhandelsbank(Vnesheconombank) sowie der staatlichen Banken, Export-Import-Bank(Roseximbank) und Russische Entwicklungsbank, entstanden, sie übernimmtdie offizielle Abkürzung "Vnesheconombank". Sie soll der Steigerung derWettbewerbsfähigkeit und Diversifizierung der russischen Wirtschaftsowie der Förderung der Investitionstätigkeit in Russland und imAusland, auch unter Beteiligung ausländischen Kapitals, dienen. Indiesem Zusammenhang nimmt sie an Projekten zur Entwicklung vonInfrastruktur, Innovationen, Sonderwirtschaftszonen, Umweltschutz,Unterstützung von russischen Warenexporten sowie zur Förderung kleinerund mittlerer Unternehmen teil.
Am 19.7.2007 haben die bundeseigene KfW Bankengruppe und die Vnesheconombank ein Kooperationsabkommen abgeschlossen.
Weitere Einzelheiten im Internet unter:
www.kfw.de/DE_Home/Presse/Pressearchiv/2007/20070719.jsp Pressemitteilung der KfW Bankengruppe zumKooperationsabkommen)
www.veb.ru/en/ (Homepage der Entwicklungsbank in englischer Sprache)
www.veb.ru/en/strategy/law/ (Englische Übersetzung des Gesetzes "Über die Entwicklungsbank")
www.rg.ru/2007/05/24/bank-razvitia-dok.html (Russische Originalfassung des Gesetzes "Über die Entwicklungsbank")
Quelle bfai Rechtsnews September 2007
Letzte Änderung: 04.09.2007 durch Klaus Bleibaum
